SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/9 vom 15. August 2024 , Entscheid Verwaltungsgericht, 15.08.2024 - Sg Verwaltungsgericht (2024)
Zonenkonformität eines Weidestalls. Art. 16a Abs. 1 und 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700). Art. 21 Abs. 1 PBG (sGS 731.1). Art. 34 Abs. 1 und 4 RPV (SR 700.1). Zu klären war im Rahmen der Prüfung der Zonenkonformität im Sinn von Art. 16a Abs. 1 RPG die betrieb-liche Notwendigkeit des projektierten Weidestalls für die in Frage stehende Bewirtschaf-tung durch die Pächterin (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV). Letztere wurde in einem Amtsbericht des Landwirtschaftlichen Zentrums bejaht. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, aufgrund der Gegebenheiten hätten zureichende Gründe für eine Abweichung von den Feststellungen/Schlussfolgerungen im erwähnten Amtsbericht vorgelegen. Der vo-rinstanzliche Schluss der fehlenden objektiven Notwendigkeit des Standorts des Weid-stalls erweise sich mit Blick auf das öffentliche Interesse an der Vermeidung einer Zer-siedelung als begründet. Die Ausführungen der Vorinstanz stünden mit der Rechtspre-chung im Einklang, wonach landwirtschaftliche Bauten unter Berücksichtigung des Standorts des Wohnhauses soweit möglich zu gruppieren seien, um die Zersiedelung der Landschaft zu minimieren (vgl. BGE 141 II 50; BGer 1C_58/2017 vom 18. Oktober 2018 E. 5.4.1 m.H.). Zutreffend sei zwar, dass gemäss Rechtsprechung in erster Linie zu prüfen sei, ob die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach einem Umbau) in einer be-reits vorhandenen Baute möglich sei oder ob Neubauten als Ersatzbauten an Stelle der bisherigen, nicht mehr benötigten Bauten errichtet werden könnten (BGE 129 II 413 E. 3.2 S. 416; Urteil 1C_457/2017 vom 25. März 2019 E. 5; je mit Hinweisen). Vorliegend stelle sich die Situation aber aufgrund der seit 2008 rechtskräftigen Rückbauverfügung des Stalls anders dar. Es sei mithin nicht von einer bestehenden Baute auszugehen, wel-cher der Vorzug vor der Errichtung einer neuen zu geben wäre, sondern davon, dass die in Frage stehende Parzelle als unbebaut zu gelten habe. Nicht dargetan sei zudem auf-grund der Akten, dass ein zusätzlicher Raumbedarf aufgrun